Bündnis Deutschland

Allgemein:

  • Gründung im November 2022
  • Rechtskonservatives und wirtschaftsliberales Bündnis
  • Im Parteiensystem zwischen CDU/CSU und AfD einzuordnen
  • Laut eigenem Verständnis braucht Deutschland eine neue, ernstzunehmende Partei im freiheitlich-konservativen Spektrum, die das Vakuum zwischen CDU/CSU und AfD füllt
  • Bundesvorsitzender: Steffen Große (früher Politiker der sächsischen ‚Freien Wähler‘)
  • Europawahlen 2024: 0,4%
  • Im Bundestag durch ehemaligen AfD-Politiker Uwe Witt vertreten
  • Nach eigenen Angaben ca. 1.000 Mitglieder

Inhalte:

  • „Mehr Freiheit – weniger Staat“
  • Wert auf individuelle Leistung, Eigenverantwortung und Chancengerechtigkeit
  • Staat ist lediglich „Ordnungsrahmen, in dem definierte Werte, Tugenden und Rechtsnormen ein Zusammenleben in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sichern sollen“
  • Konkrete Forderungen:
    • Abbau bürokratischer Hürden und Verkleinerung bzw. Zusammenlegung von Ministerien und Behörden
    • Energiepolitik: sowohl erneuerbare als auch fossile und atomare Energieträger
    • Asylpolitik: Asylrecht reformieren bzw. verschärfen, Grenzkontrollen intensivieren
    • Gesundheitspolitik: Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, Austritt Deutschlands aus der Weltgesundheitsorganisation
    • „Selbstbestimmungsgesetz“ soll durch ein „ausgewogenes und realitätsnahes“ Gesetz ersetzt werden
    • Mindestlohn abschaffen
    • Ländlichen Raum stärken

Aktivitäten in Freiburg

  • 22. Februar 2025 Infostand auf dem Rathausplatz