Bündnis Deutschland

Das rechtskonservative und wirtschaftsliberale Bündnis Deutschland (BD) wurde 2022 gegründet und lässt sich im Parteiensystem zwischen den Parteien CDU/CSU und AfD einordnen. Laut eigenem Verständnis braucht Deutschland eine neue, ernstzunehmende Partei im freiheitlich-konservativen Spektrum, die das Vakuum zwischen CDU/CSU und AfD füllt. Bundesvorsitzender ist Steffen Große, früherer Politiker der sächsischen Freien Wähler. Bei den Europawahlen 2024 landetete das BD bei 0,4%. Im Bundestag ist die Partei durch den Beitritt des ehemaligen AfD-Politikers Uwe Witt vertreten. Nach eigenen Angaben hat das Bündnis Deutschland 1.000 Mitglieder.

Inhaltlich fordert das Bündnis „Mehr Freiheit – weniger Staat“. Im Parteiprogramm wird Wert auf individuelle Leistung, Eigenverantwortung und Chancengerechtigkeit gelegt. Der Staat ist lediglich „Ordnungsrahmen, in dem definierte Werte, Tugenden und Rechtsnormen ein Zusammenleben in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sichern sollen“. Konkret fordert das BD den Abbau bürokratischer Hürden und die Verkleinerung bzw. Zusammenlegung von Ministerien und Behörden. In der Energiepolitik spricht sich BD sowohl für erneuerbare als auch fossile und atomare Energieträger aus. BD möchte das Asylrecht reformieren bzw. verschärfen und Grenzkontrollen intensivieren. In der Gesundheitspolitik fordert BD unter anderem die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und den Austritt Deutschlands aus der Weltgesundheitsorganisation. Das Bündnis will das „Selbstbestimmungsgesetz“ durch ein „ausgewogenes und realitätsnahes“ Gesetz ersetzen. Es gebe nur zwei biologische Geschlechter und diese seien nicht beliebig wählbar, heißt es in dem Programm. Zudem will die Partei den Mindestlohn abschaffen und den ländlichen Raum stärken.